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Marke und Logo

Wie prüfe ich, ob mein Zeichen noch frei ist?

Kurz gesagt

Die Register sind öffentlich und kostenlos einsehbar — die Beurteilung der Ähnlichkeit ist der schwierige Teil.

Nachsehen kann jeder. Das Deutsche Patent- und Markenamt und das EU-Amt führen öffentliche Register, in denen sich nach Wortbestandteilen und nach Bildbestandteilen suchen lässt. Für einen ersten Eindruck reicht das, und es kostet nichts außer einer Stunde.

Der Haken liegt woanders. Eine Marke kollidiert nicht nur mit identischen Zeichen, sondern mit ähnlichen — und Ähnlichkeit ist eine Beurteilung, keine Suchabfrage. Sie hängt am Klang, am Schriftbild, am Sinngehalt und daran, ob die Waren und Dienstleistungen sich nahe genug stehen. Zwei Zeichen, die auf dem Bildschirm verschieden aussehen, können rechtlich verwechselbar sein.

Dazu kommen Rechte, die in keinem Markenregister stehen: eingetragene Firmennamen, Geschäftsbezeichnungen, die schlicht durch Benutzung entstanden sind, Namensrechte, Domains. Wer nur das Markenregister prüft, hat die halbe Recherche gemacht.

Unser Teil ist der davor: Wir entwerfen kein Zeichen, ohne vorher zu sehen, was es im selben Feld schon gibt. Das ist keine Rechtsprüfung, aber es verhindert, dass Sie sich in etwas verlieben, das erkennbar besetzt ist.

Wer es verbindlich sagt

Eine belastbare Recherche und die Beurteilung der Verwechslungsgefahr gehören zu einem Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz oder einem Patentanwalt. Was hier steht, ersetzt das nicht.

Wenn daraus ein Auftrag werden soll:

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